Lieber Zuschauer, dieser Untertitel wurde automatisch generiert von Trint und dementsprechend (sehr) fehlerhaft. Wenn du kannst, hilf uns bitte gute Untertitel zu erstellen: https://c3subtitles.de/talk/1401 Danke!
Ansonsten, wenn ihr noch
helfen wollt, den Kongress besser zu
machen, dann könnt ihr Feedback geben.
Im Fahrplan ist und
Narayen jeden Tag eine Feedback
Möglichkeit nutzt die,
die werden ausgewertet und
in die Gestaltung zukünftiger Kongresse
einfließen.
So Anke Domscheit-Berg
will jetzt über das Betriebssystem des
Bundestags reden,
Anke ist seit langen Jahren
Netzaktivisten.
Sie hat gerade gesagt, dass ihr
mindestens jetzt hinter Kongress und
irgendwann ist in den Bundestag gekommen
und versucht, diesen irgendwie wie eine
Maschine zu analysieren und euch
zu erzählen, wie diese Maschine
funktioniert.
Es gibt ein einheitliches, willkommene.
Ja hallo!
Es ist genau der zehnte Kongress.
Ich habe mal nachgezählt.
Und ja, ich hoffe es
erwartet jetzt keiner, dass ich von
Windows 10 erzähle oder was
noch viel älteren Betriebssystemen im
Bundestag geht. Es war natürlich im
übertragenen Sinne gemeint, aber
bevor ich damit loslegen, will ich euch
noch ein bisschen vermitteln, wer
eigentlich da so vor euch steht.
Weil mich kennt ja auch nicht jeder und
auch nicht den Hintergrund und will kurz
erzählen, was ich vor dem Bundestag und
jetzt im Bundestag eigentlich mache.
Ich habe viele Jahre in der IT-Industrie
und in der IT Beratung gearbeitet, habe
da sehr viel schon mit Verwaltung zu
tun gehabt, mit Politik eigentlich nicht
so direkt, habe E-Government gemacht,
aber bin seit vielen Jahren als
Publizistin eigentlich unterwegs gewesen.
Habe also geredet und geschrieben
für Geld. Ganz viel über digitale Themen,
weil sich das anbot und weil das Themen
sind, für die ich mich begeistern.
Seit ungefähr zehn Jahren
engagiere ich mich auch für Themen, die
viele hier im Saal vermutlich auch
interessieren.
Das war auch zum Teil schon Politik.
Na, wenn es zum Beispiel ein Open
Government geht, wie man das Internet
nutzen kann, Politik transparenter und
partizipativer zu machen.
Ich habe diverse Hackathons organisiert
und mich viel auch mit dem Thema Digitale
Bildung befasst.
Vielleicht hat der ein oder andere vom
Verstehe Bahnhof schon mal gehört.
Die macht hauptsächlich mein Mann der
hier sitzt.
Wir sind bei der Wiki Packer wg
auch Besuch war oder in Fürstenberg
an der Havel, wo es den Bahnhof gibt.
Ein Makerspaces für Kinder und
Jugendliche.
Ja, was mache ich jetzt so quasi
in den Bundestag hineingefallen.
Da mache ich auch alles, was irgendwie
mit digital zu tun hat.
Ich bin netzpolitische Sprecherin,
parteilos, ist Mitglied in der
Linksfraktion, bin Obfrau im Ausschuss
Digitale Agenda und stellvertretendes
Mitglied in zwei anderen Ausschüssen, die
sich auch mit digitalen Fragen befassen,
nämlich Verkehr und digitale
Infrastruktur.
Das ist also Glasfaser, Funklöcher und
solche Geschichten und im Ausschuss für
Bildung, Forschung, Technik folgen.
Dann hat man aber noch ganz viele
Aufgaben. Da gibt es so was wie eine
Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz
und schwupps ist man da auch drin.
Es gibt in der EU-Kommission
für den Bundestag.
Da geht es um alles, was die IT im
Bundestag selber ist.
In der bin ich auch Mitglied und ich bin
im Beirat der Bundesnetzagentur, wo man
damit so Sachen wie 5G Lizenz
Versteigerung zu tun hat.
Ja, ich habe, als man mich fragte, ob ich
Bock hätte auf den Bundestag,
erst mal Nein gesagt und brauchte ein
paar Wochen Bedenkzeit, es gab am Ende
drei Gründe, die
mich dazu gebracht haben, es am Ende
doch zu machen. Und das sind diese drei
Gründe die Milchkanne stellvertretend
für die fehlende digitale Kompetenz
im Bundestag, über die ich viele Jahre
immer rum gelästert habe.
Wenn man dann mal gefragt wird, weshalb
blöd, wenn man es dann nicht macht.
Das Mittlere ist hoffentlich
selbsterklärend.
Eine immer größer werdende AfD hatte ich
kein Bock drauf und ich hatte das Gefühl,
ich muss mich da auch ganz persönlich
selber dagegen stellen.
Und zwar genau entgegengesetzt die
richtige Stelle aus politischer Sicht.
Und ich fand auch immer, dass es zu wenig
Frauen im Bundestag gibt.
Es sind jetzt nur noch 30 prozent und die
drei Gründe zusammen, fand ich, waren
Grund genug, es dann einfach doch zu tun.
Ja, wo bin ich denn so Wahlkreis
technisch angesiedelt, Berlin ist da in
der Mitte auf den Kämpfern vielleicht ein
paar, das ist in meinem sogenannten
Betreuungs Wahlkreis, ich bin nämlich für
zwei zuständig.
Leipzig wäre jetzt da, so links unten in
der Ecke, so ein bisschen südlich von da,
wo Anke steht.
Und insgesamt, das ist eine Strecke von
150 Kilometern.
Das ist ziemlich viel, vor allem wenn man
kein Auto hat.
Eine halbe Million Menschen wohnen
da, für die ich irgendwie zuständig
bin.
Ja, wie ist es dann so, wenn man das so
reinkommt? Ich dachte eigentlich, ich
weiß schon ziemlich viel über Bundestag.
Ich kannte diverse Abgeordnete, ich war
schon als Sachverständige zu Anhörungen
eingeladen, aber am Ende war das dann
alles doch ein bisschen sehr anders.
Also dass man da 17 Stunden Tage ohne
Pause hatte, war jetzt nicht direkt meine
Erwartung.
Das fand ich anstrengend.
Ich war zwei Jahre lang permanent
so müde wie mit einem neugeborenen Baby
und Frauen, die so was hinter sich haben
und neuerdings ja auch Väter wissen, was
ich meine.
Ich hatte dauernd Hunger und Durst.
Die ersten sechs Monate habe ich
immer nur Hunger gehabt eigentlich
und habe dann irgendwann mal die älteren
Kollegen gefragt, wie die das eigentlich
machen, bis die mir erklärt haben, die
machen dann Arbeits Meetings in der
Kantine und dann kriegt man nebenbei was
zu essen.
Man darf nicht trinken im Plenum.
Vielleicht hat der eine oder die andere
schon in den Medien gelesen.
Ich habe mich darüber lautstark
beschwert, weil es einfach völlig
bekloppt ist, so eine Regel zu haben.
Ich bin völlig abgesoffen in der
Informationsflut.
Ich hatte zu tun mit einer Umgebung, die
so analog war wie ich.
Ich weiß gar nicht. Seit Jahrzehnten
nicht mehr erlebt habe.
Ich zeig euch da gleich mal ein paar
Beispiele.
Ich habe mich auch bestimmt ein Jahr lang
ständig verlaufen, weil es eben ganz
viele verschiedene Bundestags Gebäude
ist. Ja nicht bloß der Reichstag.
Und die sind alle mit ganz vielen
verschiedenen Tunneln unter
Tunnel, die diese Gebäude miteinander
verbinden und wo man schnell von A nach B
kommt. Aber eben auch ein
sehr undurchsichtiges Labyrinth und nicht
besonders gut gelabelt.
Und ich halte den Bundestags Rekord,
den allzeit Bundestags Rekord und Mäusen.
Ich habe die 20 Mäuse
gefangen nicht erlegt.
Die werden mit einer Lebensspanne von
Bundestags Kamera gefangen,
die 21 gesichtet worden von
einem Mitarbeiter gerade vor kurzem.
Also auch Mäuse gibt es und offenbar
hauptsächlich bei mir.
Ich finde das ist auch selbsterklärend,
weil es ein anarchistischer Hausbesetzer
Mäuse. Die fühlen sich bei mir einfach am
wohlsten.
Ja, das sind so manche Tunnel.
So heißt zum Beispiel wahlweise
Techno Tunnel.
Der hat auch noch andere Namen,
die mehr so einen Körper Ausscheidungen
erinnern sollen.
Es gibt aber auch diese da.
Das sind jetzt drei verschiedene, wo man
manchmal denkt, man hat sich vom
Hausmeister Gelände verlaufen, aber es
ist trotzdem die richtigen Wege, die man
da so offiziell geht.
Ja und das analoge
Ich war immer noch nicht im Raum fünf
acht drei sieben um mich davon zu
überzeugen, ob es wirklich ein Disketten
Schredder gibt oder ob es eventuell nur
ein Witz ist, der da seit mehreren Jahren
an einer Tür hängt.
Aber was kein Witz ist, weil ich habe es
am eigenen Leibe erlebt, ist, dass es
tatsächlich in der Schlüsselstelle noch
Schreibmaschinen gibt und richtige
Karteikarten, wo man also auch lesen
kann, wer alles vorher den Schlüssel
besessen hat mit Unterschrift und allem.
Das ist ein bisschen lustig und ich hatte
nach 15 Jahren Abwesenheit
in meinem Büro. Wenn jetzt jeden Tag X
Faxe verschickt.
Ohne Fax ist man im Bundestag nicht
überlebensfähig und man hat natürlich
unfassbare Papierberge,
die kriegt er gleich noch mal kurz
demonstriert.
Und natürlich darf man wieder Laptops ins
Plenum nehmen. Man kann auch keine Geräte
da aufladen, man muss schon
Akkus dabeihaben.
Aber immerhin seit Ende 2018
gibt es WLAN und seit wenigen
Monaten gibt es sogar eine Cloud, die
nicht voll funktionsfähig
ist. Aber immerhin existiert sie und wir
können gemeinsam an einem Dokument
arbeiten, was
vorher in der Tat nicht möglich war.
Und jetzt muss ich mal kurz ein Video für
euch anmachen.
Das ist der Tisch hinter dem Plenum.
Papierberge Das ist kein
Tag, an den besonders viele da waren.
Es sind oft noch höhere Berge.
Sehr viele Papierberge.
Kein Mensch liest sie alle.
Ja, und noch so In meinen ersten
Monaten wollte ich mal
so eine Landkarte von Schweden
hochhalten. Das ist also Schweden.
Alles was grün ist.
Da haben 90 prozent der Einwohner ein
Gigabit Internet Geschwindigkeit und
ich dachte, das kann der Bundestag ruhig
mal mitkriegen.
Wollte diese Karte hochhalten, die es
Hand koloriert worden,
weil es hätte 24 Stunden gedauert,
einen Antrag genehmigt zu kriegen
für die Benutzung des Druckers.
Danach darf man das auch öfter.
Man muss das nicht jedes Mal so lange
beantragen, aber da das mein erster
Antrag war, dauerte das 24 Stunden und
es waren leider nur noch 20 übrig bis zu
meiner Rede.
Also wurde die Hand ausgemalt.
Ja, so war das da am Anfang.
Ja, wie ist denn so eine Sitzungswoche?
So eine klassische Sitzungswoche?
Die fängt bei mir in dem Fall an,
entweder mit der Enquetekommission, die
tagt am Montag oder Bundesnetzagentur.
Manchmal ist das gleichzeitig, da muss
man sich entscheiden.
Ansonsten gibt es das es in allen
Parteien, Fraktionen, gleich montags
diverse interne Meetings.
Dienstags gibt es dann auch parteiintern
Arbeitskreise und Fraktionssitzungen.
Die sind dann immer am Nachmittag.
Mittwoch gibt es dann Ausschüsse,
am Vormittag, aber auch am Nachmittag
und zwar parallel zum Plenum.
Das findet gleichzeitig statt.
Digital Ausschusses immer während Plenum
und Regierungs Befragung ist.
Da kann ich mich auch nicht entscheiden.
Ein Ausschuss geht immer vor
und am Donnerstag geht das Plenum
dann zwei
Jahre lang bis nachts um drei und vier um
fünf. Ich habe mehrere Reden nach
Mitternacht gehalten, aber nachdem da
zwei Leute umgefallen sind vor ein paar
Wochen und ist eine sehr große
Debatte. Deutschlandweit gab es,
glaube ich auch ein bisschen beigetragen
habe, gibt es jetzt endlich eine
Änderung. Zwei Wochen vor,
also seit den letzten zwei Wochen,
haben wir nur noch bis zum zehn sitzen
müssen. Und das finde ich wirklich viel
wert, weil man kann so übernächtigt
eigentlich nicht klar denken, nicht
zuhören, nicht vernünftig arbeiten und
damit auch keine gute Politik machen.
Jan Freitag ist dann auch noch mal
Plenums Tag. Aber Plenum ist wirklich
das kleinste Teil von allem.
Man hat parallel extrem
viele andere Dinge.
Man hat natürlich parlamentarische
Initiativen zu machen.
Ich erzähl euch gleich, was es da für
welche gibt.
Man hat, man kriegt Post von Bürgern,
die muss man beantworten.
Man hat Medien, Termine, die wollen dann
tagesaktuell irgendwelche Aussagen zu
irgendwas haben.
Es findet Anhörung statt, Fachgespräche
statt. Es finden auch das statt, was man
so Lobby Termine nennt.
Aber die können auch von Greenpeace sein
oder der Open Source Business Alliance.
Die sind dann immer Frühstück oder
Abendbrot und finden dann sehr früh
oder sehr spät statt.
Und das alles macht halt
sehr volle Tage.
Ja, so sieht ein Ausschuss aus,
der Ausschuss Digitale Agenda.
Ich bin die dann ganz klein.
Hinten hat ein Mitarbeiter von mir
gemacht, das Foto, der saß da oben,
der hat anschließend das getwittert.
Da könnt ihr dann auch ein bisschen einen
Eindruck vom analogen Zeitalter
in den Ausschüssen mitkriegen.
Das wurde natürlich dann ignoriert.
Die Leute haben trotzdem mit ihren
Laptops gearbeitet zur Verzweiflung
der Aufsicht dort vor Ort.
Ja und was kriegt man so raus und so
einem Ausschuss?
Ich habe im Wahlkreis
bei im Wahlkreis Termine von Leuten
erzählt bekommen, dass die von der ISDN
Abschaltung betroffen sind.
Habt ihr sicher alle mitgekriegt, ihr
ISDN wird von der Telekom zum Jahresende
abgeschaltet.
Und da gibt es aber tatsächlich Leute,
die plötzlich ohne Internet, manche sogar
ohne Telefonie sind, wo die Telekom
ihnen zwar Angebote macht und in freier
zuschickt und sagt kann LTE Tarif
haben, aber da gibt es überhaupt kein
LTE, da gibt es manchmal fast gar kein
Netz, jedenfalls kein LTE oder
die kriegen ein Vectoring Breitband
Angebot. Aber wenn sie das dann
unterschreiben und haben wollen, dann
kriegen sie gesagt das das
Limit an Vertragspartnern schon
überschritten ist, damit die Mindest
Bandbreite nicht mehr gehalten werden
könnte und dass sie deshalb gar nicht
kriegen können.
Die haben nicht sondern faktisch
Littering wie offline.
Und eigentlich haben wir in Deutschland
einen sogenannten Universal Dienst, der
uns alle berechtigten Telefonanschluss
und einen sogenannten funktionalen
Internetanschluss zu haben.
Ich habe dann beantragt eine sogenannte
Selbst Befassung im Ausschuss für Verkehr
und digitale Infrastruktur, das nämlich
dafür zuständig ist, was man da
rausgekriegt hat.
Das ist leider sehr haarsträubend.
Wir hatten die Bundesregierung vertreten
durch das Ministerium da, aber auch die
Bundesnetzagentur.
Die haben uns zuerst erklärt, dass die
Deutsche Telekom nicht den Universal
Dienst verletzt. Das kann nicht sein,
weil das hätte sie ein Jahr vorher
ankündigen müssen, weil sie das nicht
gemacht hat. Dann tut sie es halt auch
nicht.
Dann haben wir Ihnen gesagt Aber es gibt
Menschen, die uns geschworen haben,
dass sie kein Internet mehr haben.
Na ja, dann kam halt das nächste.
Man kann da aber trotzdem nichts machen,
weil sie ring den Universal Dienst nur
freiwillig und wenn sie das freiwillig
machen, kann man sie auch nicht
sanktionieren.
Dann habe ich gefragt Wie viele sind denn
betroffen? Hat man gesagt.
Na ja, man hat so 40000 Beschwerden bei
der Billetts, aber das sind ja bestimmt
gar nicht alles. Ist die Abschaltungen,
man weiß es eigentlich nicht so genau.
Dann hatte ich gehört, es sind auch
Polizei, Bürgerämter, Feuerwehren,
Schulen, Ärzte und so weiter betroffen.
Also mehr so kritische Bereiche in einer
Gesellschaft.
Da hat man bestätigt, davon hat man schon
gehört. Aber die Behutsamkeit um solche
Fälle würde sie sich persönlich kümmern.
Irgendeine Lösung fände man da.
Und das Schönste war Ich habe gefragt Was
ist denn eigentlich ein funktionales
Internet?
Und das war die Antwort.
56
Da kam
das haben Sie ernst gemeint, 56
kg pro Sekunde ist ein funktionierendes
Internet.
Ich habe da mal ausgerechnet, was man
damit alles machen kann.
Man kann sich zum Beispiel bei der
Bundesnetzagentur, die zuständig ist,
dafür beschweren, dass Anzeigen
das Formular dauert, allerdings dann neun
Minuten, also ein bisschen länger.
Ich habe am Heute-Journal mal darüber
gelästert, wenn man sich das angucken
will. Mit dieser Geschwindigkeit dauert
es zwei Stunden und 20 Minuten.
Also man braucht ein bisschen Zeit für
dieses sehr kurze Interview.
Es halt nicht wirklich eine
Geschwindigkeit. Es gibt allerdings
Hoffnung, denn die EU hat alle
Mitgliedsstaaten verpflichtet, bis
2021 den Anspruch auf Breitband
und das ist ganz sicher keine 56
Kilometer pro Sekunde irgendwie national
gesetzlich zu verankern.
Also da wird nicht locker gelassen.
Wer das ein bisschen ausführlicher hören
will oder noch andere Sachen
nach den Ausschüssen macht immer kleiner
Video Reports von so zwischen drei und
acht Minuten, je nach Thema.
Das kann man dann auf YouTube finden
und sich die kleinen Reports reinziehen.
Ja, dann gibt es ja nicht nur
Sitzungswochen. Jede zweite Woche,
jede zweite Woche ist eine nicht
Sitzungswoche. Was macht man da so?
Da treibt man sich meistens aber nicht
ausschließlich im Wahlkreis herum
und besucht dann alles mögliche.
Man will ja Gesellschaft vor Ort
kennenlernen. Also da wird man
eingeladen.
Man geht in Kindergärten, in Hochschulen,
in Schulen.
Digitale Bildung ist ja eine Leidenschaft
von mir. Das heißt, ich gehe ganz oft
mit, ich spende meine Nebeneinkünfte,
wenn ich mal irgendwo für Reden oder
Schreiben noch nebenbei Geld kriege.
Das wird alles umgewandelt in Klassen,
Sätze, Calliope Und dann wandere ich in
Grundschulen und dann gebe ich da mal
Unterricht. Die erste Stunde mache ich
immer selber. Das sind die schönsten
Termine. Man macht immer echt Spaß.
Ja, so was findet dann statt.
Ich besuche auch Start ups, ich besuche
Großunternehmen und das ist für mich
eigentlich immer das. Das ist wirklich
das Spannendste am Bundestags da sein,
neben so Regierung ärgern.
Das macht natürlich auch ab und an Spaß.
Aber wenn man so Sendung mit der Maus
haben kann und guckt zum Beispiel Wie
werden Verpackungen hergestellt, wie
werden Filme gedreht?
Man kann die abgefassten
Unternehmen sich selber einladen und
sagen Also so langsam Wahlkreis und sagen
Ich möchte mir die mal angucken, hat noch
nie einer gesagt, ich kann alles sehen,
was ich will. Das ist total magisch,
gehen die Türen auf und das ist richtig
spannend.
Ich gucke mir dann auch Müll Unternehmen
an, wie wird der Müll entsorgt?
Das ist auch sehr interessant,
oder? ÖPNV Orga Bürger, Enis
Bürgermeister also alles was Gesellschaft
so macht ist für einen interessant,
aber man hat nicht wirklich Zeit nur
in den Wahlkreis zu gehen.
Dann auch da finden Klausuren
statt. Die Enquete-Kommission tagt auch
in den nicht Sitzungswochen, zumindest
die Arbeitsgruppen. Ich habe eine
geleitet die zum Thema KI und statt
irgendwelche Ausschuss und
Parlamentsfraktionen, die finden auch in.
Dieser Zeit statt und alles das, was ich
vorher genannt hatte, in Sitzungswochen
als parallele Aktivitäten, das findet da
natürlich dann auch statt.
Ja, jetzt einen Schluck Wasser nehmen.
Jetzt würde ich euch gerne mal die
verschiedenen parlamentarischen
Initiativen vorstellen, weil das ist das
Handwerkszeug, das man vor allem als
Opposition nutzen kann.
Da kann ich ja nicht so viele Dinge
durchsetzen, aber ich kann
Fragen stellen, kleine Fragen, große
Fragen und so weiter.
Zum Beispiel kann ich schriftliche Fragen
stellen.
Vier Mal im Monat darf ich das tun?
Mir ganz alleine ausdenken.
Die darf genau eine Frage haben.
Und sie darf aber nicht mehr als 28.
Antwort Fakten haben.
Das muss man natürlich schätzen, weil man
weiß es ja nicht. Ja, wenn ich
welche Open-Source Komponenten sind
wahrscheinlich nicht mehr als 28, aber
wenn man bei einer anderen Frage, die ich
an anderer Stelle gefragt habe wie viele
Webseiten haben dieses oder jenes, dann
sind das in der Regel mehr als 28 und da
gibt es eine zwischengeschaltete Stelle,
die dann so ein bisschen schätzt.
Wie viele Antworten könnten denn da sein?
Wie viele Projekte bei Demokratie leben,
wurden abgelehnt?
Da haben die selber gesagt, es sind
garantiert mehr als 28 und da
wird es nicht genehmigt, dann darf man
das nicht fragen.
Das geht aber sehr schnell.
Das ist der Charme dieser einfachen,
kurzen schriftlichen Fragen.
Man hat in der Regel in zwei Wochen dafür
schon eine Antwort.
Ich habe zum Beispiel mal gefragt Welche
Open Source Komponenten werden für die
Entwicklung des Bundeswehr Messengers
verwendet? Ich hatte nämlich irgendwo so
von Leuten mal erzählt bekommen da gibts
irgendwas und dann kann tatsächlich die
Antwort Wen es interessiert, der kann das
bei Golem und Heise inzwischen nachlesen.
Wir haben das tatsächlich auf der Basis
von Matrix.
Bauen die sich da jetzt was und
überlegen, das auch für die gesamte
Bundesregierung und Bundesbehörden zu
verwenden?
Dann gibt es Kleine Anfragen, die schon
sehr viel größer sind als schriftliche
Fragen und auch länger dauern.
Da kann man also so zwischen 10 und 40
fragen. PI mal Daumen sind das.
Das kann man alleine als Abgeordnete
initiieren oder sich mit paar Leuten
zusammenschließen. Es muss aber immer
durch die Fraktionen gehen.
Das muss die Fragen nicht.
Da kann ich fragen, was ich will.
Ich muss nur mal anderen dazu einbinden.
Bei Kleinen Anfragen muss man
schon noch Konsens innerhalb der Fraktion
bekommen.
Dann dauert es ein bisschen lange,
länger, theoretisch zwei Wochen bis zur
Antwort, aber erst, wenn es in der
Bundestagsverwaltung an die jeweiligen
Ministerien gegeben worden ist.
Und das kann schon etliche Wochen dauern.
Also da ist und man weiß nie wirklich,
wann es kommt.
Im Moment habe ich eine Anfrage laufen
zum Thema Open Justice, Open Data
und eine zu IPv6.
Zu der erzähle ich aber noch ein bisschen
mehr.
Das ist genau die.
Das hat angefangen. Also man macht das
öfter mal auch so stufenweise.
Man liest erst mal so ein Testballon
fallen. Ist das überhaupt ein Thema, wo
man was Interessantes rauskriegen kann?
Und ich habe immer eine schriftliche
Frage mal gefragt Wie groß ist denn der
Anteil?
Da habe ich nämlich deswegen ich Anteil
genommen und nicht wie viele Webseiten.
Weil das ist, kann man nicht fragen, denn
für mehr als 28 ja vielleicht.
Aber bei Anteil, da könnte man ja 10
prozent sagen oder 99?
Das fragte ich, wie viel nativ
über IP V6 erreichbare Dienste
im Internet hat denn der Bund und
sämtliche nachgeordneten Behörden?
Die Antwort findet ihr bestimmt genauso
lustig wie ich.
Es gab eine kleine Liste mit 18
Webadressen mit der Einschränkung
aus Zeitgründen ist ja nicht ganz
vollständig. Vielleicht sind es auch 22
oder so sechs davon
waren allein bei der Physikalischen
Technischen Bundesanstalt.
Ein paar allerdings waren überhaupt nicht
nativ über IP V6 erreichbar.
Das war also auch noch geschwindelt,
diese 18 und dann dachte
ich, das ist ein Thema, da könnte man mal
n bisschen tiefer bohren. Da lohnt sich
eine Kleine Anfrage, die ist jetzt
unterwegs, aber die ist noch in
dieser Filter Geschichte
innerhalb der Bundestagsverwaltung, aber
noch nicht bei den jeweiligen Ministerien
gelandet. Ich rechne PI mal Daumen im
Februar damit und ich kann euch
versprechen, das werden bestimmt ganz
interessante Antworten dabei rauskommen.
Viele Sachen gefragt.
Dann gibt es noch große Anfragen, die
sind super selten. Kommt vielleicht
einmal im Jahr vor, dass.
Da gibt es dann 100 Fragen.
Das muss auch offiziell im ganzen
Bundestag debattiert werden und das
ganze Kabinett muss das beantworten.
Aber was häufiger wiederum ist, das sind
Anträge und Gesetzentwürfe oder
Gesetzesänderungen, die man da
vorschlagen kann.
Das ist ein bisschen wie bei Kleinen
Anfragen Man kann das alleine machen und
man kann es mit anderen zusammen machen.
Das geht dann wieder durch die Fraktionen.
Ich habe zum Beispiel einen Antrag
gestellt auf Einrichtung eines Social
Innovationsfonds, weil mich das ein
bisschen nervt, dass alles, was so an
Förderung ist, immer in Richtung
Wirtschaftsförderung.
Wie viele Jobs entstehen da?
Und haben wir das nächste Google
Deutschland so Kram?
Aber es gibt eigentlich keine
vernünftigen Budgets in der
steuerfinanzierten Förderungen für
soziale Innovationen, die vielleicht
keine dicken Profite für Venture
Kapitalisten abfallen, aber trotzdem
gebraucht werden.
Und deswegen habe ich diesen Antrag
gestellt oder auch einen Gesetzentwurf,
um Teile des Letzte abzuschaffen, weil es
so ein bescheuertes Gesetz ist in großen
Teilen und überhaupt nicht funktioniert.
Und so was wird dann halt im Ausschuss
und im Plenum debattiert und irgendwann
entschieden.
Ein wichtiges Vehikel sind aber auch die
Anhörungen in Ausschüssen.
Die werden kurzfristig anberaumt,
wenn es irgendwas Dramatisches passiert
ist. So vor einem Jahr zum Beispiel
hatten wir diesen sogenannten
Hackerangriff, der ja nicht wirklich ein
Hackerangriff war.
Dann haben wir diese Twitter
Bettgeschichten Cambridge an.
Lydecker Es gibt aber auch viele
Anhörungen, die werden langfristig
geplant, wenn man sich überlegt, was für
ein Thema liegt in der Luft, wo haben wir
zu wenig Ahnung, müssten uns aber
politisch damit beschäftigen.
Und da haben wir dann so Themen gehabt
die nationales Roaming, digitale Bildung,
die Libra Währung, die Facebook gerne
über die Welt bringen will, oder
Quantencomputer im Jahr.
Macht das jetzt all unsere Verschlüsselung
kaputt? Interessiert man sich dafür?
Na ja, und das funktioniert dann so Jede
Fraktion darf dann eine oder
einen Sachverständigen nominieren.
Und dann gibt es ganz streng regulierte,
reglementierte Prozesse dafür,
wie man Fragen stellen
darf und wer wie lange antworten darf.
Also in der Regel hat man zum Beispiel 5
Minuten und man darf dann
zwei Fragen an zwei verschiedene
Sachverständige stellen oder an einen
Sachverständigen. Aber drei Fragen geht
zum Beispiel nicht.
Was auch überhaupt nicht geht, ist Es
gibt keinen Diskurs.
Also da kann der eine Experte A
sagen, der nächste Experte sagt Der A hat
Bullshit erzählt. Es ist total überhaupt
nicht wahr. Und der A kann sich dann
nicht mehr verteidigen, weil er ja nicht
mehr dran ist.
Die sind ja hintereinander dran und
man kann nicht aufeinander vernünftig
Bezug nehmen, sondern nur hintereinander.
Immer auf den davor vielleicht,
aber eben in dieser limitierten Zeit
und Vorteil. Immerhin fast alle diese
Anhörungen sind öffentlich.
Das sind die Ausschüsse nicht.
Obwohl es in der Enquetekommission
Digitale Agenda von sämtlichen Fraktionen
einstimmig beschlossen worden ist, dass
das so sein soll.
Nicht mal der Digital Ausschusses
öffentlich haben wir natürlich mehrfach
beantragt, wurde immer abgelehnt.
Da kann man aber zugucken.
Man kann als Gast hingehen und
es gibt einen Livestream.
Und ich freue mich natürlich, wenn ich
weiß, welche Experten und Expertinnen
von bestimmten Themen viel Ahnung haben,
dass ich die dazu einladen kann.
Also wer auf so Bock hätte, kann sich
gerne bei mir melden, aber das
bisschen dröge ist halt ab und an mal ein
Katzenbilder eingebaut zur Erholung.
Das ist.
Am Griselda Grau
Fuß da oben und da unten rosa Luxus,
dass ihr wisst, mit wem wir es zu tun
hat. Die kommen noch mal wieder.
Ja, so 27 Monate im Bundestag.
Das heißt also bei mir ein Gesetzentwurf,
fünf Anträge.
Ich habe sieben Kleine Anfragen gemacht,
eigentlich noch ganz viel mehr, aber man
zeichnet viele mit.
Da haben wir über die Arbeit anderer
gemacht und man macht sich die nur zu
eigen. Die habe ich jetzt mal nicht
mitgezählt. Das sind also die, die ich
alleine gemacht habe.
Ich habe inzwischen 23
23 als GF geplant, Reden
gehalten und 72 schriftliche
Fragen gestellt.
Und da freue ich mich natürlich auch,
wenn Leute mit Ideen zu schriftlichen
Fragen kommen. Das ist so mal so eine
Wortfolge von Themen, die da so in
meinen parlamentarischen Initiativen
vorgekommen sind. Das sind alles Themen,
die man hier auf dem Kongress eigentlich
auch finden kann.
Ich will euch ein paar Beispiele genauer
zeigen.
Hier eine Kleine Anfrage, die ich
gestellt habe zum Thema Strategie und
Umsetzung zum Thema Open Government
von Open Data, Transparenz,
Bürgerbeteiligung.
Und da habe ich zum Beispiel Frage Nr.
24 gefragt, an welcher Stelle
Behörden des Bundes denn versucht haben,
mit Begründung, Urheberrecht,
Herausgabe von Informationen zu
verhindern.
Da gab es dann eine Antwort Das
Bundesinstitut für Risikobewertung.
Das hat ein Gerichtsverfahren angestrengt
gegen den MDR, wegen Urheberrecht
und so.
Das fand ich total interessant.
In dieser Kleinen Anfrage stand in der
Antwort 78000 Euro gekostet.
Also habe ich eine schriftliche Frage
hinterhergeschickt Wofür wurden denn
diese 78000 Euro bezahlt?
Und da kriegt man so eine kleine Tabelle
und da steht und drin ein Rechtsanwalt,
so und so, was die alle gekriegt haben.
Das war deshalb interessant,
weil es nämlich um ein Glyphosat
Gutachten ging, von
dem man die Vermutung hatte, dass es ein
Gefälligkeitsgutachten der Industrie war.
Und vielleicht erinnern sich noch ein
paar daran, dass es in der
Koalition eigentlich vereinbart
war, dass man auf der EU-Ebene gegen
die Verlängerung der Glyphosat Zulassung
stimmt und das dann aber leider der
zuständige Minister das ignoriert hat
und das übergangen worden ist.
Und nur damit wurde die Verlängerung
für Glyphosat Einsatz erteilt.
Das lag wirklich an Deutschland.
Deswegen war das hochinteressant, was da
warum wie passiert ist.
Dann gab es ja vielen Dank an den Staat
die Möglichkeit über den Status Gutachten
anzufordern. Das mussten die nämlich
machen.
Dann haben neun und dreißig tausend
Personen das angefragt und ich habe
gefragt, wie viele von denen haben denn
nach Ablauf von etlichen Monaten endlich
dieses Gutachten auch gekriegt?
Das war die Antwort.
Staatssekretär Fuchtel
antwortete Keiner der 39000
hat bis jetzt Zugang erhalten.
Aber selbstverständlich
haben die das nicht verhindert, die
Stellungnahme zugänglich zu machen.
Also dieses Gutachten und
dass sie ihrer Verpflichtung nachkommen,
das aber ein bisschen länger dauert, weil
technische Voraussetzungen und so.
Ja, ja, ja, ja, sie wollten eigentlich
nicht. Weshalb dann auch
Medien darüber berichtet haben, dass es
ein Zensur Urheberrecht ist.
Das hat auch leider eine gewisse
Systematik.
Sie haben auch die Open Knowledge
Foundation verklagt, die dieses
Gutachten angefordert erhalten und dann
ins Netz gestellt haben.
Das läuft jetzt über verschiedene Ebenen.
Aber auch in anderen Fällen hat die
Bundesregierung das Urheberrecht als
Zensur Urheberrecht missbraucht, um
Informationen nicht herauszugeben.
Zum Beispiel die Veröffentlichung der
Afghanistan Papiere.
Da ging es auch gegen die
Funke-Mediengruppe.
Oder frag den Staat
und die Open Knowledge Foundation, wo es
um Gutachten ging, zur Prozenthürde bei
Europawahlen
wieder. In dem Fall Willi Weissglut
und Rosa Luxus
sind inzwischen ein wenig größer
geworden.
Mein zweites Beispiel
Das war fast noch lustiger.
Da habe ich angefragt
unter dem Titel Verhinderung digitaler
Monopole, wie es denn eigentlich mit der
Nutzung Freier Software aussieht.
Und da gab es eine Vorbemerkung in der
Antwort der Bundesregierung und in
der Vorbemerkung stand drin, dass die
Fragen 1, 2, 15, 16
und 17 gewissermaßen als Staatswohl
gefährden. Also wirklich Stand da
sind Informationen, die in besonders
hohem Maße das Staatswohl berühren und
daher selbst in eingestufte Form
nicht beantwortet werden können.
Eingestuft heißt wird irgendwie so halb
geheim oder ganz geheim erklärt und das
ist unter ganz eingeschränkten
Rahmenbedingungen selber noch sehen kann.
Ich darf es dann vielleicht sehen, aber
niemandem weitergeben.
Ich darf es vielleicht nur im geheimen
Schutzraum angucken, ohne Handys dabei
und mit abhörsicher.
Ja, das sind die höchsten Stufen.
Mit keiner dieser Stufen darf ich die
Antwort auf diese Fragen sehen,
weil die Gefahr entsteht,
dass Einzelheiten zur konkreten Methodik
und zu in hohem Maße schutzwürdige
spezifischen Fähigkeiten der
Nachrichtendienste bekannt würden.
Und das ist natürlich ganz schlecht, weil
das folgenschwere Einschränkungen der
Informationsgewinnung zur Folge hätte,
womit letztlich der gesetzliche Auftrag
der Nachrichtendienste nicht mehr
sachgerecht erfüllt werden könnte.
Und jetzt wollt ihr alle wissen, was war
denn die Frage 1, 2, 15, 16
und 21?
Und das sollt ihr erfahren.
Die Frage 1 war Mit welchem
Betriebssystem arbeiten die Server,
die durch oder im Auftrag des Bundes,
also durch den Bund und in seinen
nachgeordneten Behörden eingesetzt
werden? Total geheim darf
man nicht wissen, auch nicht, welche
Firmen die Serviceleistungen übernehmen
und was das kostet.
Die zweite super geheime Frage war
Wie viele und welche Softwarelösungen
wurden in Bundesbehörden selber
entwickelt
und welche? Diese Anwendungen basieren
auf Freier Software?
Darf man nicht wissen. Es behindert die
Geheimdienste und das Staatswohl
und die Fragen 15, 16 und
21 Bei 15
ging es darum, ob der Bund an der
sogenannten Microsoft Shared Initiative
teilnimmt, also ganz
im Geheimen sich den Code von
Microsoft Produkten angucken darf.
Da haben die wohl vermutlich ein NDA
unterschrieben und dürfen das nicht
sagen.
Wir haben auch gefragt, ob sie solche
Non Disclosure Agreements unterschrieben
haben. Das war also die Frage.
16 und 21 war
die Frage, ob die Bundesregierung in
proprietäre Software diese Einsatz
Sicherheitslücken gefunden hat und
ob da auch welche sind, die noch nicht
geschlossen sind. Und wenn ja, warum
nicht? Da kann ich ja fast noch am
ehesten verstehen, warum die
Geheimdienste nicht wollen, dass man das
weiß.
Bei den aller Fragen also echt jetzt?
Das war ein bisschen lächerlich.
Trotzdem gab es ja viele andere Fragen
und auch die eine oder andere Antwort,
mit der man was anfangen kann.
Zum Beispiel, dass sehr viel Software
eingesetzt, für die es teilweise seit
über 10 Jahren keinerlei Updates mehr
gibt, also gar keine mehr.
Nicht nur das Kammergericht in Berlin
benutzt Windows 95, es gibt auch
andere alte Sachen in der
Bundesverwaltung.
Dann haben wir erfahren, dass man nach
dem Haushaltsrecht des Bundeshaushalts
Ordnung das Kriterium Freie Software
bei Ausschreibungen gar nicht verwenden
darf, weil es dem Sparsamkeit
Prinzip widerspricht.
Da könnte man vielleicht auch noch mal
eine Weiterbildungs Veranstaltung machen.
Na ja und dann es liegt relativ nahe,
dass es so eine Idee mit Microsoft haben,
aber das ist halt einfach nur
verschweigen.
Meine letzte aktuelle schriftliche
Frage, auf die es eine Antwort gab
vor wenigen Wochen, da habe ich mal
gefragt, welche Domains, die vom Bund
genutzt werden, sind denn unter der
Top-Level-Domain dort auch registriert?
Man kann sich denken, warum ich die Frage
interessiert hat.
Einerseits will ja oder
hat Internet Society die Absicht,
dass. Registriere ein paar Milliardäre
mit republikanischen im Hintergrund zu
Verteidigern, die fürs
Kapital, die bestimmt mit ethischen
Fragen nichts am Hut haben, aber uns
war auch bekannt, dass die Bundeswehr
ihren Mailserver auf Org
laufen hat, auf Bundeswehr org.
Und deswegen fragt man nochmal.
Die Antwort kann ja sie besitzen 402
dort org Domains.
Diese Liste ist aber geheim.
Ich darf sie auch nicht teilen,
weil das Risiko
durch die NSA, Hacking und DDoS Angriffe
einfach viel zu hoch. Dann könnte man ja
den Bösen ganz leicht machen, die
Bundesregierung anzugreifen.
Ich habe mir aus der Liste aber trotzdem
mal ein paar ausgesucht, wo mich keiner
ans Bein pinkeln könnte.
Dass da jetzt eine DDoS Attacke vor der
Tür steht. Zum Beispiel Schmitz Katze
Org, die der Bundesregierung gehört.
Ich bin
ich wüsste jetzt echt nicht, warum man
die DDoS sein sollte.
Das Gesundheitssystem dort führt sowieso
nur auf eine 4.0 4 Seite.
Da ist die Gefahr vermutlich auch
überschaubar.
Max und Flocke Helferlein solltet
ihr euch wirklich mal reinziehen.
Davon abgesehen, das finde ich
antisemitische Elemente in der Grafik hat
ist. Es ist ein wirklich depperte
Lernspiele für den Katastrophenschutz.
Aber auch da ist ein DDoS Angriff also
jetzt nicht unmittelbar zu erwarten
und bei Tier unwohl dort, die gibts
gar nicht.
Ja, die Liste war jedenfalls durchaus
unterhaltsam, vor allem
Schmitz Katze.
Ja, ich möchte
eigentlich auch für Community da sein.
Ich betrachte mich selber so als
potenziellen Langarm der Community und
freue mich immer sehr, wenn das auch
genutzt wird.
Es ist auch schon ein paar Mal genutzt
worden, zum Beispiel
bei diesen schriftlichen Fragen, wo
an mich herangetragen worden ist auf
beliebigen Kanälen.
Das mal erzählt es mir einer auf einer
Konferenz, mal kriegt eine Twitter WM
geschickt, also auf den verschiedensten
Kanälen. Da wurde ich zum Beispiel
gefragt Es gibt einen, wenn das
Bundeskriminalamt eine Webseite
beschlagnahmt. Da gibt es eine kleine
Einblendung, so ein Pop up Window.
Das ist nicht barrierefrei und es dürfen
die eigentlich gar nicht.
Und da habe ich auch mal danach gefragt.
Ich habe mal gefragt, wie das aussieht,
ob eventuell dieses WiFi vor euch
ein Verstoß gegen die
Datenschutzgrundverordnung darstellt.
Also nach meiner Einschätzung stellt es
einen dar. Die Antwort war natürlich nur
stellt kein dar, aber es fragt
über die Logins Daten ab, die für die
Nutzung des Dienstes nicht erforderlich
sind. Und das ist genau die Grenze, die
die Datenschutzgrundverordnung zieht.
Wenn es für den Dienst nicht notwendig
ist, dann braucht man das nicht.
Und ich habe auch mal gefragt zu einer
Arbeitsgruppe, die den Zugriff auf
verschlüsselte Messenger Kommunikation
ermöglichen soll. Das wurde mir auch
erzählt, dass das geben soll.
Aber die Antwort war Nein, gibt es nicht
und es ist auch nicht geplant.
Manche Sachen kommen aus dem Wahlkreis.
In meinem Wahlkreis gab es sehr viele
Waldbrände. Da hat man sich zum Beispiel
dafür interessiert, wie viele
Hubschrauber sind eigentlich
einsatzfähig, die als Hubschrauber
da aktiv werden konnten.
Bei Kleinen Anfragen, da gab es
eine sehr enge Kooperation mit
Leuten aus dem Open, Justins Umfeld, aus
der Community.
Dann habe ich auch
im Namen Dritter nachgefragt, wie es denn
eigentlich mit diesem wirklich komplett
katastrophalen Auftritt der Bundeswehr
bei der republica 2018
aussah. Das waren auch peinliche
Antworten, die da kamen und es gab eine
Anfrage zur barrierefreien Notruf
App, die der Bundestag finanziert.
Eine Entwicklung Pilot komplett für die
Füße. Nach dieser Antwort, die ich
bekommen habe, obwohl es gute
Alternativen bereits gibt.
Ja, wenn ihr Fragen habt jeden Monat kann
ich mir ihr ausdenken.
Das ist nicht immer einfach, da gute
Fragen zu stellen. Wenn ihr irgendwelche
Dinge schon immer mal wissen wolltet von
irgendwie Bundesebene, gebt sie
auf, egal welchem Kanal an mich.
Ich stelle gern für euch und
ich versuche auch sonst.
Ich habe ja am Anfang erzählt, dass ich
eigentlich aus dieser Open Government
Schiene komme und versuche auch so
ein bisschen Do it yourself Open
Government zu machen. Also die Ansprüche,
die ich zehn Jahre lang immer selber an
Politik formuliert habe, auch selber zu
erfüllen. Und dazu gehört eben neben
Transparenz auch das Thema Partizipation.
Also deswegen hier noch mal der Appell
Ihr könnt mich als euren langen Arm
benutzen. Ich würde mich sehr freuen,
das tun zu dürfen, Ideen zu
kriegen für Anfragen,
für schriftliche Fragen, Unterstützung
auch bei der Formulierung zu kriegen.
Beim Camp zum Beispiel haben wir Leute
aus diesem Umfeld geholfen, die IP V6
Frage Anfrage sinnvoll
zu stellen und keinen Blödsinn rein
zu schreiben.
Ich brauche auch immer wieder Sachverständige,
manchmal kurzfristig, manchmal
längerfristig. Und wenn ich da so eine
Liste hätte für
auch spezifische Topics, wo einer sagt
Wenn du mal das Thema hast, kannst du
mich anrufen.
Das wäre natürlich auch total super
und Transparenz versuche ich auch meinen
Anspruch zu erfüllen.
Also ob die Termine und so was
Nebeneinkünfte spenden,
ich kriege keine, ich mache welche.
Das kann man dann alle auf der Webseite
nachgucken.
Ich versuche auch möglichst viel live
zu berichten, insbesondere wenn wir
Reisen mit dem Bundestag machen, das kann
ich jetzt aus Zeitgründen und damit wir
noch bisschen Fragezeichen haben, hier
nicht bringen. Aber sowohl auf Twitter
als auch auf Instagram kann man da
relativ längliche Berichterstattungen von
den Reisen sehen, die total interessant
sind, selbst wenn sie an merkwürdige Orte
gehen, also z.B.
der Breitbandausbau und die Schließung
der Mobilfunk. Löcher im Oman ist
wirklich berichtenswert.
Und ich beantrage im Namen der
Transparenz auch immer Öffentlichkeit bei
sämtlichen Anhörungen.
Da kriege ich dann auch in der Regel
eigentlich immer nur bei den Ausschüssen
selber nicht.
Danke.
Ja, damit sind wir quasi
bei den Fragen angekommen, was ich euch
in Kürze zusammengefasst erzählen wollte
Es ist wirklich ein anstrengender Job und
wenn ihr auf Phoenix mal halb leeres
Plenum seht, dann heißt das nicht, dass
die gerade irgendwo eine der Latte
Macchiato trinken, sondern die machen
dann wahrscheinlich. Also ich auf jeden
Fall ganz viele andere Aufgaben.
Es ist ein wirklich harter Job mit einer
super langen und sehr steile Lernkurve.
Man braucht eigentlich anderthalb Jahre,
bis man halbwegs effizienter arbeiten
kann.
Aber selbst in der Opposition ist man da
nicht umsonst. Man bei aller
Anstrengung eine Erkenntnis habe
ich gewonnen ist der Grund, warum ich da
immer noch bin. Und das macht man Macht.
Man kann einen Unterschied machen und
das kann man am besten, wenn man es nicht
alleine macht, sondern wenn man die
Unterstützung hat, zum Beispiel von euch
auf die Art und Weise, wie ich es euch
beschrieben habe. Ich wäre gern eure
Vertreterin im Bundestag und
an dieser Stelle sage ich Danke fürs
Zuhören und freue mich auf die Fragen.
Für die Fragen
steht dort ein Mikrofon und
dort die sind jetzt gerade hell geworden.
Nachdem noch niemand an den Mikrofonen
steht, frage ich den Signal Angel, wie
schaut es Ausfragen aus dem Internet?
Auch keine Fragen aus dem Internet.
Ah, bitte schön.
Du hast eine ein Beispiel genannt.
Für Kleine Anfragen zum Thema
Open Data könntest du kurz
umreißen, was deren Inhalt war
und ob es dazu schon eine Antwort
gab? Und wenn ja, wie die Antwort
aussieht?
Die Antwort ist noch nicht da.
Das ist eine Anfrage, die läuft noch und
ich schätze mal, dass es wahrscheinlich
auch bis Februar dauern wird.
Das waren sehr viele Fragen oder Fragen,
die in der Regel nach Verlängerung.
Und wir werden auch nicht alle Fragen
beantwortet bekommen.
Aber im Wesentlichen ging es darum,
dass alle Gerichtsurteile,
die für die Veröffentlichung
Interesse besteht.
Das ist so, denn legaler
Begriff, den man dafür verwendet.
Also das sind aber ganz viele.
Der Richter kann aber selber entscheiden
oder die Richterin, ob das eine
Veröffentlichung würdiges Urteil ist oder
nicht. Das müssten im Regelfall aber die
meisten sein.
Man kann dabei auch anonymisieren,
aber das, was ich möchte ist, dass die
alle zugänglich werden.
Das ist in den meisten Ländern dieser
Welt ist das der Fall.
Da gibt es also große Urtheils,
Datenbanken, die man für
wissenschaftliche Zwecke, aber auch für
die Vorbereitung einer eigenen
Verteidigung zum Beispiel durchsuchen
kann. Ja, was hat gut funktioniert, was
nicht funktioniert?
Und das muss maschinell lesbar sein.
Es muss also die Anforderungen Open Data
erfüllen.
Und da haben wir also nachgefragt
Welche werden da schon veröffentlicht und
wie werden sie veröffentlicht, sollen sie
künftig veröffentlicht werden?
Und dann ging es zum
Beispiel auch um so Sachen wie Jurist und
diese GmbH, wo
der Bund zur Hälfte ungefähr beteiligt
ist und wo man, wenn man
Geld bezahlt, Zugriff auf solche
juristischen Daten haben kann.
Und das finde ich, das geht echt gar
nicht, das geht nicht.
Die Bundeskanzlerin hat sich selber
hingestellt und gesagt Wir wollen
Vorreiter für Open Government werden und
dann sowas.
Danke!
Die andere Seite bitte
ja erst mal vielen Dank, dass du das
machst, ich bin sehr froh, dass du das
für uns alle tust.
Meine Frage bezieht sich jetzt auf
Anträge.
Man hört ja nun wieder, dass Anträge der
Opposition immer abgeschmettert werden.
Kannst du was dazu sagen?
Und was ist vielleicht auch für
Strategien? Gibt an, den Inhalt der
Anträge doch noch irgendwie
unterzukriegen.
Also die werden alle abgelehnt.
Aber Gysi hat mal so schön gesagt, was
die Opposition am besten kann.
Das Zeitgeist bestimmen und auch Anträge
stellen ist eine Möglichkeit dazu
beizutragen.
Also Themen in die Öffentlichkeit zu
bringen, die Debatte zu erzwingen
und zu nerven damit.
Und wenn dann eine große Mehrheit in der
Gesellschaft gemeinsam
dieses Dingsda, das man beantragt hat,
haben will, kommt es dann am Ende zu
einem Antrag der GroKo und dann macht sie
das aber.
Also ich kann tatsächlich
auch im Ausschuss
kann man schon versuchen durch steter
Tropfen höhlt den Stein.
Übrigens bei digitalen Themen fast eher
noch als bei anderen politischen Themen
versuchen die
Regierungsparteien von bestimmten
Themen zu überzeugen.
Also man hat ein Schlückchen Wasser.
Ein Thema, wo ich gerade merke, wo
Bewegung drin ist.
Digitale Monopole, das ist was, wo ich
seit zwei Jahren auch gebetsmühlenartig
immer erzähle, wo es meine lustige
Anekdote teilen kann.
Da war ich vielleicht zwei, drei Monate
Bundestag ist echt noch ganz kleines
Greenhorn da und mal von Wikimedia
zu einer Veranstaltung eingeladen.
Zusammen mit dem CDU-Vertreter,
damals netzpolitischer Sprecher der
Thomas Jarzombek.
Und das Thema war Kann man die digitalen
Monopole noch zähmen?
Und ich erzählte davon, wie doof die
Monopole sind und dass man die irgendwie
zerschlagen muss und dass man mindestens
Interoperabilität erzwingen muss und so
verschiedene andere Sachen endlich
Steuern zahlen lassen und so was.
Und dann sollte der Jarzombek dazu
Stellung nehmen und hat es also als
kommunistisch stalinistische Gedankengut
beschrieben. Und damit war das für ihn
durchaus.
Dann passierte wenige Monate später
Cambridge Analytica.
Wir hatten so eine Anhörung im Bundestag
und dass die Fragen Stelle rein.
Da waren also Vertreter von Facebook,
Twitter, Google und so weiter eingeladen.
Und zuerst dürfen natürlich die größten
Parteien fragen.
Und da war zuallererst Thomas Jarzombek
dran, Sachen zu sagen und Sachen zu
fragen. Und dann hat er meine Sätze
verwendet, eins zu eins, die gleichen,
die er noch vor wenigen Wochen als
kommunistisch stalinistische Gedankengut
betrachtet hatte.
Da ist noch gedacht, so Tucker.
Ja, mir ist doch scheißegal, ob da mein
Label dran klebt später.
Hauptsache es passiert.
Und deswegen ist jetzt noch nicht die
ganze CDU CSU für die Zerschlagung von
Monopolen. Aber in seiner Abschlussrede
hat selbst der Vorname
gerade vergessen. Aber der Herr Dodds von
der CSU selbst, der hat in seiner
Abschlussrede im Bundestag vor
Weihnachten davon gesprochen, dass man
die digitalen Monopole irgendwie
zerschlagen muss. Und ich dachte jetzt
machst du einfach mal ja.
Jetzt das Mikro auf der anderen Seite.
Hallo erstmal danke für deine tolle
Arbeit und mich würde auch interessieren,
ob es andere Abgeordnete gibt,
mit denen du an den Themen, die du gerade
beschrieben hast, besonders gut
zusammenarbeiten kannst.
Oder irgendwem, wo du sagen kannst,
dass du ja auch offen ist für diese
Community.
Also da gibt es eigentlich etliche.
Ich glaube für die Grünen kann man das
fast durch die Bank sagen.
Ich glaube auch, dass etliche Abgeordnete
der FDP zumindest bei einem Teil der
Themen alles was irgendwie mit
Überwachungs Themen und so zu tun hat.
Es sind die FDP-Abgeordneten sehr
zugänglich und das sind auch keine,
keine doofen.
Bei der FDP gibt es ja sone und solche
und manche sind auch inzwischen recht
braun gefärbt. Aber die im Digital
Ausschuss sind eigentlich alle ok.
Also man kann sie manuell verliehen
ansprechen. Man kann den Mario
Brandenburg ansprechen.
Die sind völlig in Ordnung.
Bei der SPD ist es so, dass
die Herzen auf der einen Seite schlagen
mehr so links.
Aber GroKo GroKo
ist halt GroKo.
Aber ich finde es tatsächlich eine gute
Nachricht, dass das an die Parteispitze
gewählt worden ist.
Die konnte auch nicht immer tun, was sie
eigentlich wollte und ihrer Überzeugung
folgen. Sie hat es aber viel öfter und
konsequenter getan als andere.
Und in Anhörungen hat sie viele
Fragen gestellt, tief nachgebohrt
auch an ministeriale Vertreter,
also nicht bloß an Facebook oder solche
Leute.
Und sie hat auch bei manchen
Abstimmungen gegen die Meinung
der Partei gestimmt.
Also die hat schon vergleichsweise viel
Rückgrat und ist glaube ich, für solche
Themen auch gut erreichbar.
Jetzt wieder da drüben, bitte.
Moin Moin!
Mich würde ja interessieren, warum die
Bundesregierung solche netten Seiten
registriert hat, was da der Hintergrund
ist.
Aber mal beiseite, was soll jetzt schon
ein bisschen beantwortet?
Die Frage wäre noch mal Wie schätzt du
denn die digitale Kompetenz der
Bundestagsabgeordneten ein?
Und vielleicht auch in den Ausschüssen?
Vielleicht ist es ein bisschen besser und
du hast ein bisschen schon beantwortet.
Vielleicht sagt mir das auch noch mal so
Vergleich verglichen mit dem, was du in
den Kindergärten erfährst.
Also den Talk können dann auch
Abgeordnete angucken.
Also im Digital Ausschuss ist
es eigentlich gut.
Da sind überwiegend Leute, die wissen
wovon sie reden und die, die
reden, sind welche, die wissen, wovon sie
reden. Bei den großen Parteien gibt es da
noch mehr Mitglieder, da sind vielleicht
auch mal ein paar dabei, die hört man
selten oder wenig und manche sagen
komische Sachen, aber das ist die
Ausnahme.
Also mit den meisten kann man sich
wirklich gut über Fachthemen
unterhalten.
Das ist schon ganz anders.
Da muss ich noch mal ein anderes Thema
erklären. Normalerweise sind Ausschüsse
immer zugeordnet einem Ministerium,
Verkehrsministerium, Verkehrsausschuss,
Bildungsministerium, Bildung, Ausbildung,
Forschung, Technik.
Es gehört also immer zum Ministerium.
Der einzige, wo das nicht so ist, ist der
Digital Ausschuss.
Es gibt ja keinen Digitalministerium.
Jetzt ist es aber so, dass auch Themen
Ministerien zugeordnet sind, Gesetze,
die kommen halt aus dem Ministerium
und so weiter. Zum Beispiel.
Oder Anträge muss ein bestimmtes
Ministerium machen.
Das heißt, die Federführung bekommt dann
immer, dass der Ausschuss,
der zu dem Ministerium gehört,
das heißt, der Digital Ausschuss bekommt
praktisch niemals die Federführung.
Einmal haben wir das geschafft.
Ich kann mich nicht mehr genau erinnern,
was es war.
Das ist Sabotage.
Aber wir haben zum Beispiel selbst bei
Die Digitalstrategie der Bundesregierung,
wo alle Ressorts, also alle Ministerien
drinne vorkamen.
Das Thema schlechthin
hat der Wirtschaftsausschuss gekriegt.
Ohne Worte.
Ja, und das Blöde ist Dann sind wir
nur beratend.
Und die Debatte findet in irgendeinem
anderen Ausschuss statt
im Verkehrsausschuss, wenn es um
Glasfaserausbau geht
oder um mobile Funklöcher bei digitaler
Bildung bis zum Bildungsausschuss bei
elektronischen Patientenakten.
Das ist im Gesundheitsausschuss, bei
Überwachungs Themen, Kameras, am
Südkreuz, im Innenausschuss.
Dann hast du im Verteidigungsausschuss,
wenn es um autonome Waffensysteme gibt.
Das sind alles Fragen, die wir aber auch
Digital Ausschuss berühren.
Und in den anderen Ausschüssen,
da ist die Antwort auf deine Frage eine
völlig andere.
Also ich werde dann auch öfter mal
eingewechselt in andere Ausschüsse, zum
Beispiel wenn es um IT-Sicherheit geht.
Dann bin ich dann plötzlich Mitglied des
Innenausschusses, werde da so
ausgewechselt. Das kann man schriftlich
beantragen, dass für diese eine
Ausschusssitzung ist man dann halt
Mitglied des Innenausschusses und
dann mache ich halt die IT Sicherheits
Anhörungen und nicht die, die da
eigentlich sitzen. Und wenn es im
Verkehrsausschuss um die
Glasfaser und mobile Sachen oder
Freifunk Themen und sowas alles geht,
dann werde ich auch da als
stellvertretendes Mitglied immer geholt.
Weil die anderen da nicht sprachfähig
werden. Werden sie einfach nicht.
Die sind Bahn, Leute die sind Straßen,
Leute die Nahverkehrs Leute Verkehr,
aber die haben halt keine Ahnung von den
ITM. Und wenn ich dann mal nicht kann,
weil ich da zum Beispiel was zwingendes
anderes habe, ist das ein Problem.
Dann schreibt man sogenannte Sprecher
Zettel und hofft,
dass die verständlich genug sind,
dass sie dann nicht
alles sagen.
Aber was ich auch schon mache, das
übrigens bei allen Parteien, gleich
nachdem, was ich aus anderen Parteien
höre. Das ist also nicht so, dass die
Parteien sich da untereinander
unterscheiden. Selbst bei der FDP ist es
so und
ich habe zum Beispiel bei uns in der
Fraktion mal angeregt und das
dann auch gemacht. So eine kleine Mini
Weiterbildungs Veranstaltung zum Thema
Digitalisierung im Allgemeinen und habe
da in der Fraktionssitzung mal anderthalb
Stunden so Digitalisierung
für fünf gemacht.
Aber das war wichtig und eigentlich
müsste es das öfter geben für
alle.
Danke.
Eine Frage,
wenn du schnell antworten kannst von
dem Mikro, wenn sie kurz ist, bitte.
Du hast vor ein paar Anfragen
genannt, wo du dann sagtest also ein
bisschen Dating wie ob wir so also
diese Barrierefreiheit zum Beispiel, die
da fehlte bei den Websites,
die, die da nicht angezeigt wird.
Das dürfen die eigentlich gar nicht.
Wenn du solche Antworten bekommst, was
machst du denn dann weiter?
Wir wissen alle irgendwie, da passiert
etwas, was so nicht sein soll, was die
auch gar nicht dürfen.
Und wie geht es dann weiter?
Also in diesem speziellen Fall hat
es noch kein Follow up gegeben, weil man
nicht alle Fäden selber weiterverfolgen
kann.
Was man bei bestimmten Themen
aber am ehesten machen kann, ist
tatsächlich die auf die Agenda bringen
und Öffentlichkeit dafür herstellen.
Über vieles. Zum Beispiel, dass es diese
56 Kilometer pro Sekunden Regelung
tatsächlich gibt, die wird angewendet.
Das war niemandem bewusst.
Also selbst den Politikern der GroKo war
das nicht bewusst.
Und da war wirklich unisono
waren wir da alle auf dem gleichen Blatt?
Niemand.
Also da hat man zum Beispiel eine
Möglichkeit gehabt. Ich habe das Thema
hingebracht, aber die GroKo hat es
genauso wichtig gefunden und wird sich
dafür einsetzen, dass es möglichst bald
diese Gesetzesänderung gibt, die die 56
km abschafft.
Vielen Dank!
Danke für deine Antwort und für den
tollen Vortrag.
Danke sehr! Vielen Dank!
Leider können wir jetzt keine weiteren
Fragen mehr beantworten.
Aber Anke hat ja gesagt, dass sie
erreichbar ist auf vielen Kanälen.
Ich bin überall leicht zu erkennen und
man kann mich noch bis zum Ende des
Kongresses jederzeit
ansprechen.
Und danke noch mal!
Applaus bitte.